Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Elygn GmbH
Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Elygn GmbH (im Folgenden "Elygn") und ihren Kunden im Rahmen des Bestellportals. Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern gemäß § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, Elygn stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1. Vertragsgrundlagen und -abschluss
Verträge zwischen Elygn und dem Kunden kommen zustande durch Annahme eines Angebots seitens Elygn in Form einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch die Ausführung der Lieferung. Angebote, Preislisten und sonstige Unterlagen von Elygn sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten. Sämtliche Angaben in Broschüren, auf Webseiten oder in sonstigen Medien dienen ausschließlich der Information und stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preisangaben verstehen sich netto in Euro ab Werk (ex works), zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, Verpackung, Versand, Versicherung sowie etwaiger Zölle und Gebühren. Sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, gelten die Preise laut aktueller Preisliste. Für Kleinaufträge unter einem Netto-Warenwert von 30 EUR (bzw. 100 EUR bei Auslandslieferungen) kann ein Bearbeitungszuschlag von 11 EUR erhoben werden.
Rechnungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Skonto wird nicht gewährt.
Bei Zahlungsverzug behält sich Elygn das Recht vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) zu berechnen sowie Mahngebühren zu erheben.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, werden sämtliche offenen Forderungen sofort fällig. Elygn ist berechtigt, ausstehende Lieferungen nur gegen Vorkasse oder Sicherheitsleistung durchzuführen.
3. Lieferbedingungen und -fristen
Lieferfristen gelten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als solche bestätigt wurden. Der Beginn der Lieferfrist setzt die Klärung aller technischen und kaufmännischen Details sowie ggf. die rechtzeitige Erbringung etwaiger Mitwirkungspflichten des Kunden voraus.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, unverschuldete Transportverzögerungen, Streiks, Aussperrungen oder andere unvorhersehbare Ereignisse berechtigen Elygn zur angemessenen Verlängerung der Lieferfrist oder zum Rücktritt vom Vertrag. Gerät Elygn in Verzug, ist der Kunde erst nach erfolgloser Setzung einer angemessenen Nachfrist von mindestens vier Wochen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4. Bestellvorgänge, Behandlungstimeouts und Retainer-Fälle
Die digitale Behandlungsplanung bedarf der ausdrücklichen Freigabe des Kunden. Erfolgt diese nicht innerhalb von 90 Tagen nach Bereitstellung, wird die Bestellung automatisch storniert. Es fällt eine Bearbeitungsgebühr von 99 EUR an. Eine Behandlung gilt als abgeschlossen, wenn innerhalb von 180 Tagen nach Lieferung keine weiteren Schritte (z. B. Refinement) initiiert werden oder ein Retainer bestellt wird. Nachträgliche Änderungen am ursprünglichen Fall oder Neubestellungen nach Ablauf der Frist gelten als neue Aufträge.
5. Versand und Gefahrübergang
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Die Auswahl des Versanddienstleisters erfolgt durch Elygn nach billigem Ermessen. Auslandslieferungen erfolgen grundsätzlich gemäß
den Incoterms 2020 – „ex works“. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben wurde. Im Fall des Annahmeverzugs kann Elygn die Ware auf Kosten und Risiko des Kunden einlagern und zusätzlich eine angemessene Aufwandsentschädigung berechnen.
6. Rücklieferungen
Rücksendungen bedürfen der vorherigen Zustimmung durch Elygn. Rücksendungen ohne vorherige Absprache werden nicht angenommen. Bei berechtigten Rücksendungen erfolgt eine Gutschrift nur nach Prüfung und Freigabe durch Elygn.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Elygn. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiterzuveräußern. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist unzulässig. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde die daraus entstehenden Forderungen gegen Dritte bereits jetzt sicherungshalber an Elygn ab. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder abgetretene Forderungen hat der Kunde Elygn unverzüglich zu informieren.
8. Untersuchungspflicht und Mängelrüge
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Offensichtliche Mängel, Falschlieferungen oder Abweichungen sind innerhalb von 8 Kalendertagen schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich ein Mangel später, so ist dieser unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Unterbleibt die rechtzeitige Mängelanzeige, gilt die Ware als genehmigt.
9. Gewährleistung
Bei berechtigten Mängeln erfolgt nach Wahl von Elygn Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Elygn kann die Nachbesserung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist. Schadensersatzansprüche wegen Mängeln bestehen nur im Rahmen der Regelung in Ziffer 10. Mängelansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Lieferung, es sei denn, es liegt ein Fall grober Fahrlässigkeit, Vorsatz oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vor.
10. Haftung
Elygn haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Elygn nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
11. Datenschutz
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten, insbesondere personenbezogene Daten nur im Rahmen des vertraglich vereinbarten Zwecks zu verarbeiten. Der Kunde stellt sicher, dass nur autorisierte Personen Zugriff auf personenbezogene Daten erhalten und diese auf Vertraulichkeit verpflichtet wurden. Auf Anforderung ist der Kunde verpflichtet, Elygn über die getroffenen Datenschutzmaßnahmen Auskunft zu erteilen.
12. Nebenabreden, Schriftform
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
13. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
14. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort ist Hilden. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Neuss.
Stand: April 2025